Regenerative Energie
Für die Oberflächenabdichtung von Deponien der Klasse II sind gemäß Anhang 1 Nr. 2 Deponieverordnung grundsätzlich zwei Abdichtungskomponenten erforderlich. Gemäß Fußnote 6 Tabelle 2 Anhang 1 DepV kann eine der beiden Abdichtungskomponenten durch eine Wasserhaushaltsschicht oder durch ein Dichtungskontrollsystem ersetzt werden. Bei Deponien, auf denen Hausmüll, hausmüllähnliche Gewerbeabfälle, Klärschlämme oder andere Abfälle mit hohem organischen Anteil abgelagert wurden, wird dies aber an die Bedingung geknüpft, dass der Deponiebetreiber Maßnahmen nach § 25 Abs. 4 zur Beschleunigung biologischer Abbauprozesse und zur Verbesserung des Langzeitverhaltens nachweislich erfolgreich durchführt oder durchgeführt hat. Dieser Prozess wird in der Fachliteratur regelmäßig unter dem begriff 'In-situ-Stabilisierung' zusammengefasst.
Die In-situ-Stabilisierung kann auch auf Deponien zum Einsatz kommen, die aufgrund der Einschränkung des Anwendungsbereichs des § 1 Abs. 3 Nr. 3 zwar nicht der DepV unterliegen, aber zumindest dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, das zur Wahrung einer gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung auch die Einhaltung des Standes der Technik fordert. Die in der DepV genannten Mindestanforderungen stellen den Stand der Technik dar und können insoweit auch für diese Deponien materiell herangezogen werden.
Aus der Formulierung 'nachweislich erfolgreich durchführt' in Fußnote 6 zur Tabelle 2 in Anhang 1 DepV kann sich für die Behörde das Erfordernis einer Entscheidung aufgrund einer in die Zukunft gerichteten Beurteilung ergeben. Diese kann nur getroffen werden, wenn im Vorfeld zwischen Deponiebetreiber und der zuständigen Behörde zeitliche und fachliche Meilensteine festgelegt wurden. Die nachfolgenden Erläuterungen und die Abbildung in Anlage 1 sollen als Hilfe zur Festlegung der Meilensteine in den verschiedenen Phasen dienen. Bei sehr großen Deponien können sich die Phasen auch auf einzelne Deponieabschnitte beziehen.
Neben den formalen Gesichtspunkten werden nachfolgend auch einige fachliche Mindestanforderungen an eine In-situ-Stabilisierung genannt.
| Copyright: | © Verlag Abfall aktuell |
| Quelle: | Band 20 - Stilllegung und Nachsorge von Deponien 2011 (Januar 2011) |
| Seiten: | 12 |
| Preis: | € 4,80 |
| Autor: | Wolfgang Bräcker |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau
der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland
Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
- ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit