Regenerative Energie
Am 10.12.2008 ist die novellierte Europäische Abfallrahmenrichtlinie in Kraft getreten, mit der wichtige Weichenstellungen neu gesetzt werden. Beispielsweise soll der Abfallbegriff konkreter bestimmt werden (z. B. Abgrenzung zu Nebenprodukten; Festlegungen zur Dauer der Abfalleigenschaft). Weitere Veränderungen beinhalten die Ablösung der dreistufigen Abfallhierarchie durch eine fünfstufige Abfallhierarchie sowie veränderte Vorgaben zur Abfallwirtschaftsplanung.
Die Bundesregierung plant, neben der Anpassung an das europäische Recht auch weitere Veränderungen vorzunehmen. Dies betrifft insbesondere Neujustierungen im Bereich der gesetzlichen Überlassungspflichten. Der deutsche Gesetzgeber muss das gegenwärtige Abfallrecht bis zum 10.12.2010 an die geänderte europäische Rechtslage anpassen. Nach einem ersten Arbeitsentwurf hat das BMU im Sommer 2010 den Referentenentwurf eines Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorgelegt, das das gegenwärtig geltende Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz ablösen soll.
| Copyright: | © Wasteconsult International |
| Quelle: | Praxistagung Deponie 2010 (Dezember 2010) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | RA Dr. jur. Joachim Hagmann |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern strebt bis 2040 Klimaneutralität an. Die Entwässerung der Moore verursacht knapp 30 % der landesweiten Treibhausgasemissionen - hier ist dringender Handlungsbedarf. Seit 2023 fördern AUKM-Programme die Anhebung von Wasserständen in landwirtschaftlich genutzten Mooren. Es zeigen sich viele Fortschritte, die aber weiterhin auf Genehmigungs-, Finanzierungs- und Koordinationshürden stoßen.
Paludikultur als Chance für Landwirtschaft, Bioökonomie und Klima
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Wirtschaftliche Perspektiven sind notwendig, um die Landwirtschaft für die Umstellung von entwässerter Moorboden-Bewirtschaftung auf nasse Moornutzung zu gewinnen. Paludikultur-Rohstoffe bieten großes Potenzial für Klima und Bioökonomie. Erste marktfähige Anwendungen zeigen, dass sich etwas bewegt.