Regenerative Energie
Gegenwärtig stellen mehrere öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Überlegungen an, in ihrem Einzugsgebiet eine kommunale Wertstofftonne einzuführen, in der neben stoffgleichen Nicht-Verpackungsabfällen und sonstigen Wertstoffen auch Verpackungsabfälle erfasst werden können. Ob und inwieweit ein solches Vorhaben rechtlich zulässig ist, wird im Folgenden unter abfallrechtlichen, insbesondere verpackungsrechtlichen Gesichtspunkten beleuchtet.
Nachdem die Auseinandersetzung über die gewerbliche Sammlung von Altpapier aus Haushaltungen und dem hierzu ergangenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu einem vorläufigen Abschluss gekommen ist, wird mit der aktuellen Diskussion um die Einführung einer Wertstofftonne unter privater oder öffentlicher Trägerschaft ein neues Kapitel im 'Kampf' um Abfälle aus privaten Haushaltungen zwischen den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und der privaten Entsorgungswirtschaft aufgeschlagen. Besonderheit gegenüber der Auseinandersetzung über die gewerbliche Altpapiersammlung ist dabei, dass bei der gemeinsamen Erfassung von Verpackungsabfällen und stoffgleichen Nicht-Verpackungsabfällen zwei Stoffströme zusammengefasst werden, die hinsichtlich der jeweils geltenden gesetzlichen Überlassungspflichten rechtlich unterschiedlich zu bewerten sind. Einige Kommunen sind bereits aktiv geworden und haben zur Einführung einer kommunalen Wertstofftonne entsprechende Ratsbeschlüsse herbeigeführt und den Betreibern der dualen Systeme daneben den Abschluss neuer bzw. angepasster Abstimmungen nach § 6 Abs. 4 VerpackV angetragen. Welche Möglichkeiten die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger haben, ihre Vorstellungen hierbei durchzusetzen, wird im Folgenden einer abfallrechtlichen, insbesondere verpackungsrechtlichen Prüfung unterzogen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 04 - 2010 (Juli 2010) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Markus W. Pauly Dr. Maren Heidmann |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
carboliq® - Direktverölung gemischter Kunststoffabfälle
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Forderung nach Klimaneutralität dominiert die globale Diskussion über die Zukunft der Industriegesellschaft. Damit einher geht auch die Frage, wie der
Umgang mit Kunststoffen in Zukunft erfolgen wird.
Nutzungskonflikt zwischen Carbon-Capture-Anlagen und Fernwärme?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die EEW Energy from Waste GmbH (EEW) hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden. Mit 17 Standorten verfügt EEW über eine Verbrennungskapazität von ca. 5 Millionen Tonnen Abfall pro Jahr.
Abfall- und Kreislaufwirtschaft in Deutschland im internationalen Vergleich - Spitzenplatz oder nur noch Mittelmaß?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Neben der Umstellung der künftigen Energieversorgung auf ein zu 100 % erneuerbares Energiesystem ist die Abfall- und Kreislaufwirtschaft die zweite zentrale Säule im Rahmen der globalen Transformation in eine klimaneutrale Wirtschaft und Gesellschaft.