Noch Abfall oder schon Produkt? - Zum Ende der Abfalleigenschaft bei der stofflichen Verwertung

'Ich war eine Dose', verkündeten Mitte der 1980er-Jahre Nägel, Spielzeugautos und allerlei andere Metallgegenstände von großformatigen Werbeplakaten und brachten so dem Betrachter auf anschauliche Weise den Inhalt des Begriffs der stofflichen Verwertung von Abfällen nahe, lange bevor dieser in die Normen des deutschen Abfallrechts Einzug hielt. Bis heute ist jedoch umstritten, zu welchem Zeitpunkt - oder präziser an welcher Stelle im Recyclingprozess - ein aus Abfällen gewonnener Stoff oder Gegenstand die Abfalleigenschaft wieder verliert und damit aus dem Regime des Abfallrechts entlassen wird. Hierfür fehlt es nach wie vor an allgemein anerkannten, praxistauglichen Kriterien.

I. Problemstellung

II. Das Ende der Abfalleigenschaft nach der Rechtsprechung des BVerwG

1. Das 'Pappenlumpen-Urteil'

2. Das 'Klärschlammkompost-Urteil'

3. Die Kriterien des BVerwG für das Ende der Abfalleigenschaft

III. Das Ende der Abfalleigenschaft im Europarecht

1. Kriterien für das Ende der Abfalleigenschaft

a. Verwendung für bestimmte Zwecke

b. Markt oder Nachfrage

c. Technische und rechtliche Anforderungen

d. Umwelt- und Gesundheitsverträglichkeit

2. Einzelfallentscheidungen der Mitgliedstaaten

IV. Ausblick auf das kommende nationale Recht

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	Heft 03 - 2010 (Mai 2010)
Seiten:	8
Preis:	€ 32,00
Autor:	Dr. Olaf Kropp Klaus Stefan Kälberer

	Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
	Artikel weiterempfehlen
	Artikel nach Login kommentieren

ASK - Unser Kooperationspartner

Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis

Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit