Deponienachsorge - die Österreichische Perspektive

Die Ausführungen beziehen sich dabei auf die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe des Österreichischen Wasser und Abfallwirtschaftsverbands (Ö-WAV), die sich unter der Leitung des Erstautors 4 Jahre intensiv mit dieser Thematik beschäftigt hat und im Jahr 2008 ein Positionspapier zum Thema  'konzeptionelle Überlegungen zur Entlassung aus der Deponienachsorge' verfasst hat. Die Kernaussagen dieses Positionspapiers können wie folgt zusammengefasst werden:

- ein qualitätsgesichertes Monitoringprogramm innerhalb der Nachsorgedauer soll es ermöglichen den Deponiezustand (zukünftig erwartbarer Emissionsverlauf sowie das Restemissionspotential) besser beurteilen zu können;

- in einer ersten Phase der Deponienachsorge sollten aktiv Maßnahmen zur Stabilisierung bzw. Schadstoffentfrachtung gesetzt werden;

- im Anschluss an die Deponienachsorge, die dem Deponiebetreiber obliegt, soll eine durch die öffentliche Hand finanzierte Monitoringphase folgen, in der primär die Immissionen am Standort sowie dessen Nachnutzung überwacht werden;

- Neben der Schadstoffkonzentration von Emissionen sind jedenfalls auch Emissionsfrachten bei der Beurteilung von Deponien miteinzubeziehen.

- Kriterien zur Entlassung aus der Nachsorge sind deponiespezifisch festzulegen bzw. abzuleiten, wobei standortspezifische, deponietechnische und abfallspezifische Faktoren zu berücksichtigen sind.

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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