Aktionismus oder wahrer Fortschritt?

Nanotechnologie gilt als eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. In diesem Bereich sehen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik immense Innovations- und Wachstumspotentiale. Schon heute sind in Produkten oftmals Nanomaterialien enthalten. Über die aus diesen Materialien resultierenden Risiken für Mensch und Umwelt besteht jedoch noch weithin Unsicherheit. Aktuell erfassen viele rechtliche Regelungsregime Nanomaterialien nicht adäquat. Aus diesem Grund erfolgt nunmehr eine Anpassung verschiedener Regelungen. Insbesondereauf europäischer Ebene bestehen Bestrebungen, diesen Erfassungsschwierigkeiten durch Anpassung geltender Regelungskomplexe, beispielsweise im Lebensmittel- oder Kosmetikrecht, zu begegnen. Die Frage, ob diese Anpassungen die Situation bei Nanomaterialien angemessen berücksichtigen, wird im Folgenden untersucht. Besondere Schwierigkeiten ergeben sich nämlich insbesondere daraus, dass das Risikopotential derzeit noch nicht absehbar ist. Deshalb ist bei der Regulierung der Nutzung der Nanomaterialien besondere Vorsicht geboten. Weder Chancen noch Risiken dürfen überbetont werden. Fraglich ist, ob die auf europäischer Ebene schon vorgenommenen oder in Beratung befindlichen Anpassungen sinnvoll sind, die Nutzung der Nanomaterialien angemessen regulieren und den durch die Anpassungen angestrebten Zweck erfüllen können.

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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