Der Anspruch auf Zustimmung zu Klimaschutzprojekten im Lichte der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

Anlässlich der 15. Weltklimakonferenz in Kopenhagen waren das öffentliche Interesse am Klimaschutz im Dezember 2009 und die Präsenz des Themas in den Medien aufgrund sehr hoher Erwartungen an einen erfolgreichen Abschluss eines Kyoto-Nachfolgeabkommens groß. Ebenso groß wie die Erwartungen war die Ernüchterung der Öffentlichkeit darüber, dass die Abschlussvereinbarung lediglich 'zur Kenntnis' genommen wurde. Diese enthält eine allgemein gehaltene Referenz zum Ziel, die Klimaerwärmung auf maximal 2 Grad zu begrenzen. Industriestaaten und Schwellenländer sollen nationale Minderungsziele bis zum 1.2.2010 anmelden.

I. Einleitung

II. Rechtlicher Rahmen

1. Rechtlicher Kontext des Projekt-Mechanismen-Gesetzes

a. Völkerrecht

b. Europarecht

c. Nationalrechtliche Umsetzung

2. Rechtlicher Kontext der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

a. Europarecht

b. Nationalrechtliche Umsetzung

III. Problemstellung

IV. Voraussetzungen des Zustimmungsanspruchs

1. Zusätzlichkeit

a. Emissionseinsparung

b. Wirtschaftliche Zusätzlichkeit

2. Nachhaltigkeit

3. Schwerwiegende nachteilige Umweltauswirkungen

V. Anpassungsbedarf

VI. Fazit

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	EurUP 01/2010 (März 2010)
Seiten:	11
Preis:	€ 32,00
Autor:	Dr. Christian P. Zimmermann

	Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
	Artikel weiterempfehlen
	Artikel nach Login kommentieren

Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.

Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.

Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.

Aktuelle Herausforderungen auf den internationalen Rohstoffmärkten
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Eine nachhaltige und sichere Rohstoffversorgung ist für die Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität und für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft unverzichtbar.

Finanzierung des Klimaschutzes in der Abfallwirtschaft am Beispiel der Stadtreinigung Hamburg
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2035 bilanzielle Klimaneutralität zu erreichen. Hierfür hat sie eine Klimabilanz erstellt, welche jährlich fortgeschrieben wird.

Literaturtip: