Das Recht der Biokraftstoffe

I. Einführung

II. Biokraftstoff - Begriff und Erscheinungsformen

1. Begriff des Biokraftstoffes

a. Gemeinschaftsrechtliche Begriffsbestimmung

b. Nationale Begriffsbestimmung

2. Erscheinungsformen von Biokraftstoffen

III. Die gemeinschaftsrechtliche Regelung des Rechts der Biokraftstoffe bis zum Erlass der Richtlinie 2009/28/EG

1. Vorgaben des Primärrechts

2. Sekundärrecht: Die Richtlinie 2003/30/EG

IV. Die Instrumente zur Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Ziele und Vorgaben im nationalen Recht

1. Förderung der Biokraftstoffe über steuerrechtliche Vergünstigungen

2. Systemwechsel 2007: Einsatz direkter Instrumente der Verhaltenssteuerung

a. Die neue Regelungskonzeption

b. Gründe für den Systemwechsel

3. Verfassungsrechtliche Probleme des Systemwechsels

4. Die Beurteilung des Systemwechsels aus gemeinschaftsrechtlicher Sicht

V. Der gegenwärtige Regelungsrahmen des nationalen Rechts im Überblick

1. Die Regelungen der §§ 37a - 37f BImSchG

2. Die Bedeutung der 10., 36. und 38. BImSchV sowie der Biokraftstoff- Nachhaltigkeitsverordnung

3. Das Energiesteuergesetz

VI. Einzelfragen und Rechtsprobleme der nationalen Regelungen, namentlich der §§ 37a - 37f BImSchG

1. Quotenpflicht

2. Quotenpflichtiger

3. Durchsetzung der Quotenpflicht und Schätzung

4. Sanktion bei Nichterfüllung der Quotenpflicht

VII. Die Bedeutung der neuen Richtlinie 2009/28/EG für die Fortentwicklung des Rechts der Biokraftstoffe

1. Allgemeines

2. Regelungsgegenstand und Regelungsziel der Richtlinie

3. Die Bestimmungen der EE-RL zu den Biokraftstoffen im Besonderen

4. Rechtsgrundlage der Richtlinie

VIII. Mögliche Konsequenzen aus der Richtlinie 2009/28/EG für die Fortentwicklung des nationalen Rechts der Biokraftstoffe

1. Kein Erfordernis eines erneuten Systemwechsels

2. Anpassung der Quoten an die Vorgaben der Richtlinie

3. Die Frage der Nachhaltigkeit

IX. Fazit und Ausblick

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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