Das Recht der Biokraftstoffe

I. Einführung

II. Biokraftstoff - Begriff und Erscheinungsformen

1. Begriff des Biokraftstoffes

a. Gemeinschaftsrechtliche Begriffsbestimmung

b. Nationale Begriffsbestimmung

2. Erscheinungsformen von Biokraftstoffen

III. Die gemeinschaftsrechtliche Regelung des Rechts der Biokraftstoffe bis zum Erlass der Richtlinie 2009/28/EG

1. Vorgaben des Primärrechts

2. Sekundärrecht: Die Richtlinie 2003/30/EG

IV. Die Instrumente zur Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Ziele und Vorgaben im nationalen Recht

1. Förderung der Biokraftstoffe über steuerrechtliche Vergünstigungen

2. Systemwechsel 2007: Einsatz direkter Instrumente der Verhaltenssteuerung

a. Die neue Regelungskonzeption

b. Gründe für den Systemwechsel

3. Verfassungsrechtliche Probleme des Systemwechsels

4. Die Beurteilung des Systemwechsels aus gemeinschaftsrechtlicher Sicht

V. Der gegenwärtige Regelungsrahmen des nationalen Rechts im Überblick

1. Die Regelungen der §§ 37a - 37f BImSchG

2. Die Bedeutung der 10., 36. und 38. BImSchV sowie der Biokraftstoff- Nachhaltigkeitsverordnung

3. Das Energiesteuergesetz

VI. Einzelfragen und Rechtsprobleme der nationalen Regelungen, namentlich der §§ 37a - 37f BImSchG

1. Quotenpflicht

2. Quotenpflichtiger

3. Durchsetzung der Quotenpflicht und Schätzung

4. Sanktion bei Nichterfüllung der Quotenpflicht

VII. Die Bedeutung der neuen Richtlinie 2009/28/EG für die Fortentwicklung des Rechts der Biokraftstoffe

1. Allgemeines

2. Regelungsgegenstand und Regelungsziel der Richtlinie

3. Die Bestimmungen der EE-RL zu den Biokraftstoffen im Besonderen

4. Rechtsgrundlage der Richtlinie

VIII. Mögliche Konsequenzen aus der Richtlinie 2009/28/EG für die Fortentwicklung des nationalen Rechts der Biokraftstoffe

1. Kein Erfordernis eines erneuten Systemwechsels

2. Anpassung der Quoten an die Vorgaben der Richtlinie

3. Die Frage der Nachhaltigkeit

IX. Fazit und Ausblick

 

 

Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.

Vom Gärrest zum hochwertigen Gärprodukt - eine Einführung
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