Regenerative Energie
Schon nahezu zwei Dekaden währt die Diskussion über die Steuerpflicht öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger in der Abfallwirtschaft. Dabei wurde kaum eine Plattform ausgelassen und nahezu sämtliche Instrumente kamen zum Einsatz. Man zog vielfältige Register; es wurde argumentiert, gestritten, polemisiert, gedroht, initiiert - ja sogar die Gesetzgebungsmaschinerie wurde schon einmal angeworfen. Angesichts der Leidenschaft und Hartnäckigkeit, mit der dieses Projekt je nach Interessenlage betrieben oder blockiert wurde, verwundert es ein wenig, dass kaum quantitative Belastungsprognosen im Schrifttum dokumentiert sind. Mehrheitlich sind allgemeine Ausführungen zu finden.
Je nach Status des Entsorgungsträgers (öffentlich-rechtlich oder privat-rechtlich) greift eine ertrag- und umsatzsteuerliche Befreiung oder Pflicht. Bei öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern hängt die Steuerpflicht zudem von der Frage ab, ob es sich um den hoheitlichen Bereich bzw. ein Hilfsgeschäft dieses Bereichs (welches das Schicksal des Hauptgeschäfts teilt) oder um einen sog. Betrieb gewerblicher Art handelt. Diese Gemengelage führt seit Jahren zu Auseinandersetzungen - seien es nun gutachtliche Stellungnahmen, Diskussionen zwischen interessengelenkten Verbandsvertretern, Koalitionsvereinbarungen, Gesetzesinitiativen, Gerichtsverfahren, Meinungsverschiedenheiten über Auswirkungen der EU-Rechtsetzung und dergleichen. Über die finanziellen Auswirkungen einer vollumfänglichen Steuerpflicht gehen die Meinungen auseinander. In diesem Aufsatz wird die Methodik einer Wirkungsaussage hergeleitet sowie eine quantitative Abschätzung versucht.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 02 - 2010 (April 2010) |
| Seiten: | 12 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Heinz-Georg Baum |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.
Vom Gärrest zum hochwertigen Gärprodukt - eine Einführung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Auch mittel- bis langfristig steht zu erwarten, dass die Kaskade aus anaerober und aerober Behandlung Standard für die Biogutbehandlung sein wird.
Die Mischung macht‘s - Der Gärrestmischer in der Praxis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Zur Nachbehandlung von Gärrest aus Bio- und Restabfall entwickelte Eggersmann den Gärrestmischer, der aus Gärresten und Zuschlagstoffen homogene, gut belüftbare Mischungen erzeugt. Damit wird den besonderen Anforderungen der Gärreste mit hohem Wassergehalt begegnet und eine effiziente Kompostierung ermöglicht.