Rechtsfragen bei der Raumplanung und der Genehmigung von Biomasseanlagen

Durch die Novellierung des EEG zum 01.01.2009 sind hierauf basierend viele positive Neuerungen für Anlagenbetreiber in das Gesetz aufgenommen. Anlagenbetreiber von Biogasanlagen profitieren insbesondere von den angehobenen Vergütungssätzen für Strom aus Biogas. Diese ökologisch-ökonomische durchaus sinnvolle Entwicklung wirft in der Praxis jedoch zahlreiche Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Anlagenerrichtung und dem Betrieb auf.

 

Ziel des Vortrages ist es, einen Überblick über die wesentlichen rechtlichen Anforderungen an Biogasanlagenprojekte zu geben, wobei nachfolgend vor allem auf die Rechtsfragen der Raumordnung und Bauleitplanung, der städtebaulichen Planung sowie der Bedeutung der Meseberger Beschlüsse eingegangen werden soll.

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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