Regenerative Energie
Es waren die Länder, die den Anstoß für dieses Projekt gaben: Bereits am 31. Mai 2002 hatte der Bundesrat in einer Entschließung anlässlich der Zustimmung zur Deponieverordnung die Bundesregierung aufgefordert, 'den Entwurf einer neuen Deponieverordnung vorzulegen, die sämtliche deponie- und ablagerungsspezifischen Belange in einer einzigen Verordnung zusammenfasst...'[2]. Nachdem der Auftrag zweimal angemahnt war - Entschließung des Bundesrates zum Bürokratieabbau vom 26. November 2004 [3] und Protokollerklärung Bayerns anlässlich der Bundesratsbehandlung zur Deponieverwertungsverordnung am 29. April 2005 [4] - legte das BMU am 1. Februar 2007 schließlich einen ersten Arbeitsentwurf einer integrierten Deponieverordnung vor.
| Copyright: | © LGA Bautechnik GmbH |
| Quelle: | Deponieseminar 2009 (Juni 2009) |
| Seiten: | 16 |
| Preis: | € 5,00 |
| Autor: | Ministerialrat Dr. Bruno Kaukal |
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