Anforderungen an die Ausnahmegenehmigung gemäß § 16 der 30. BImSchV

Umfangreiche Präsentation der Untersuchungsergebnisse zur Schadstoff- und Abgasemmission von MBA und Vorstellung verschiedener Maßnahmen

In der 30. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (30. BImSchV) werden an die Zulassung von mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen (MBA) strenge Anforderungen gestellt. § 16 ermöglicht den StUÄ bzw. den Bezirksregierungen (in NRW), bei einer mehrstufigen biologischen Behandlung von Abfällen in einer MBA eine offene Nachrotte ohne Abgas Erfassung und -Reinigung zu genehmigen. Als Grundvoraussetzungen für eine offene Nachrotte wird in der 30. BImSchV gefordert, dass „der zur Nachrotte vorgesehene Abfall eine Atmungsaktivität von 20 mg O2/g TS (AT4) unterschreitet und durch sonstige betriebliche Maßnahmen sichergestellt wird, dass der Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen auf andere Weise Genüge getan ist.“ Hierbei sind „schädliche Umwelteinwirkungen“ nicht näher definiert, so wie auch über die Maßnahmen zu deren Vorsorge - auf andere Weise Genüge zu tun - trefflich diskutiert werden kann. So sind zunächst einmal die möglichen Emissionen einer Nachrotte aufzuzeigen. Erst dann kann überhaupt über Maßnahmen zur Vorbeuge bzw. Minderung der zu erwartenden Umweltbeeinträchtigungen nachgedacht werden. Die zugehörige Studie „Arbeitshilfe zu § 16 der 30. BImSchV“ wurde im Auftrag des Landesumweltamtes NRW von der IGW Ingenieurgemeinschaft Witzenhausen Fricke & Turk GmbH und der Gewitra Ingenieurgesellschaft für Wissenstransfer erarbeitet.



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 15. Kasseler Abfallforum-2003 (April 2003)
Seiten: 16
Preis: € 8,00
Autor: Dr.-Ing. Tanja Scheelhaase
Dr. Joachim Clemens
Prof. Dr.-Ing. Carsten Cuhls
Prof. Dr. Rainer Wallmann
 
 Diesen Fachartikel kaufen...
(nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.

Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.

Meeresschutz und Klimawandel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Zum Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs im Fall 'Climate Change and International Law'