Regelwerk entschlacken - Strategie für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

(21.10.2009) Die Erfolge beim Schutz von Beschäftigten vor gesundheitlichen Gefahren und Unfällen in Deutschland können sich sehen lassen. Seit 1960 hat sich die Zahl der meldungspflichtigen Arbeitsunfälle bundesweit und über alle Branchen um fast zwei Drittel verringert und liegt seit einigen Jahren konstant bei knapp über 1 Million. Mit 812 war die Zahl der tödlichen Unfälle 2007 so niedrig wie nie zuvor. Im gleichen Jahr wurden in den Wirtschaftszweigen Recycling sowie Abfall- und Abwasserentsorgung insgesamt 12.668 Unfälle gemeldet, davon sieben mit tödlichem Ausgang.
Grundlage dieses Trends ist ein umfangreichesgesetzliches Regelwerk. Ausgehendvon den Gesetzen zu Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Arbeitszeit sowie vom Sozialgesetzbuch samt aller dazugehörigen Verordnungen haben die privaten und öffentlich- rechtlichen Unfallversicherungen sowie Berufsgenossenschaften eine Fülle von eigenen Unfallverhütungsvorschriften, Regeln, Informationen, Grundsätzen und Handlungshilfen erlassen.
Nicht zuletzt um diese kaum noch zu durchschauende Regelungsvielfalt übersichtlicher zu gestalten, wurde 2008 von allen relevanten Arbeitsschutzakteuren ein abgestimmtes Konzept für eine ‚Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie’ (GDA) verabschiedet. Dies auch vor dem Hintergrund einer neuen Strategie der Europäischen Gemeinschaft für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Sie hat sich für den Zeitraum 2007 bis 2012 als konkretes Ziel vorgenommen, die Unfallhäufigkeit um ein Viertel zu verringern...

 

 

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
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Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
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Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit

 

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