Regenerative Energie
Der ‚Kampf ums Altpapier’ ist vorläufig entschieden. Nach einem Urteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichtes müssen private Haushalte ihr Altpapier grundsätzlich den öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgern überlassen.
(25.09.2009) Eine Zeit lang sah es so aus, als sei alles rechtens, wenn private Entsorger eigene blaue Tonnen in Konkurrenz zur kommunalen Erfassung von Altpapier aufstellen. Dafür sprachen einige Urteile von Verwaltungsgerichten (etwa in Niedersachsen und Baden-Württemberg) Anfang 2008. Sie sahen in der eigenständigen Altpapier-Akquisition von privaten Dienstleistern bei Haushalten eine gewerbliche Sammlung, die nach § 13 Absatz 3 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) zulässig ist, sofern u. a. 'nicht überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen'. Letzteres sei höchstens der Fall, wenn das öffentlich-rechtliche Entsorgungssystem in seiner Existenz gefährdet werde. Zudem seien private Haushalte nach § 13 Absatz 1KrW-/AbfG dann nicht verpflichtet, ihre Abfälle den Kommunen zu überlassen, wenn sie selbst zu einer Verwertung in der Lage seien. Damit dürften sie auch private Dienstleister beauftragen. Dieser Einschätzung schob das Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) in einem Urteil vom 18.06.2009 (Az.: BVerwG 7 C 16.08) einen Riegel vor....
| Copyright: | © Deutscher Fachverlag (DFV) |
| Quelle: | September (September 2009) |
| Seiten: | 2 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Heinz-Wilhelm Simon |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
carboliq® - Direktverölung gemischter Kunststoffabfälle
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Forderung nach Klimaneutralität dominiert die globale Diskussion über die Zukunft der Industriegesellschaft. Damit einher geht auch die Frage, wie der
Umgang mit Kunststoffen in Zukunft erfolgen wird.
Nutzungskonflikt zwischen Carbon-Capture-Anlagen und Fernwärme?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die EEW Energy from Waste GmbH (EEW) hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden. Mit 17 Standorten verfügt EEW über eine Verbrennungskapazität von ca. 5 Millionen Tonnen Abfall pro Jahr.
Abfall- und Kreislaufwirtschaft in Deutschland im internationalen Vergleich - Spitzenplatz oder nur noch Mittelmaß?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Neben der Umstellung der künftigen Energieversorgung auf ein zu 100 % erneuerbares Energiesystem ist die Abfall- und Kreislaufwirtschaft die zweite zentrale Säule im Rahmen der globalen Transformation in eine klimaneutrale Wirtschaft und Gesellschaft.