Zulassungserfordernisse für die marine Kies- und Sandgewinnung nach europäischem und nationalem Naturschutzrecht

Der Abbau von Kiesen und Sanden im Küstenmeer und in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) spielt aufgrund der Verknappung dieser Rohstoffe sowie der erheblichen Konfliktpotenziale bei Neuerschließungen an Land eine erhebliche Rolle. Sand und Kies werden zunächst zu kommerziellen Zwecken, beispielsweise für die Bauindustrie, abgebaut. Marine Kies- und Sandabbauvorhaben decken bis zu 15 % des nationalen Bedarfs an diesen Rohstoffen. Aufgrund der zunehmenden Abbaumengen ist der Abbau mariner Kiese und Sande aus ökonomischer Sicht von erheblicher Relevanz.

I. Einleitung

II. Begriffe und Grundlagen

III. Die Zulassungserfordernisse nach dem Naturschutzrecht

1. Anwendbarkeit des BNatSchG im marinen Bereich

2. Naturschutzrechtliche Zulassungserfordernisse im Bereich der AWZ und des Festlandsockels

a. Zulassungserfordernis nach der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

b. Zulassungserfordernisse in Natura 2000-Gebieten

aa. Erfordernis einer FFH-Verträglichkeitsprüfung

bb. Projektbegriff

cc. FFH-Verträglichkeitsprüfung

dd. Abweichungsentscheidung

c. Die Naturschutzgebietsverordnungen des Bundes

3. Naturschutzrechtliche Zulassungserfordernisse im Bereich des Küstenmeeres

a. Genehmigungserfordernis der marinen Kies- und Sandgewinnung als Eingriff in Natur und Landschaft?

aa. Mecklenburg-Vorpommern

bb. Schleswig-Holstein

cc. Niedersachsen

dd. Hamburg

4. Zulassungserfordernisse für die marine Kies- und Sandgewinnung in Schutzgebieten

a. Schutzgebiete

b. Schutzgebietserklärungen

c. Befreiungen

5. Biotopschutz

6. Artenschutz

IV. Fazit

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	EurUP 06/2009 (Dezember 2009)
Seiten:	13
Preis:	€ 32,00
Autor:	Prof. Dr. Detlef Czybulka Dr. iur. Katrin Täufer

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