Überbrückungslösungen für Recyclingabfälle aus genehmigungsrechtlicher Sicht

1. Altautos

1.1. Genehmigungsvoraussetzungen für die Lagerung von Altautos

1.2. Vorübergehende Duldung nicht genehmigter Flächen

2. Genehmigungsfähigkeit von Zwischenlagern für Altpapier, Glas usw.

2.1. Genehmigungspflicht von Zwischenlagern für Altpapier, Glas usw.

2.2. Entscheidungsspielraum der Behörde bei Genehmigungsfähigkeit

2.3. Keine strafrechtlichen Risiken bei Zwischenlagerung von Recyclingprodukten

2.3.1. Ende der Abfalleigenschaft nach Abfallrahmenrichtlinie 

2.3.2. Kriterien der Rechtsprechung

3. Strafrechtliche Risiken

3.1. Der Straftatbestand des unerlaubten Betreibens einer Anlage gemäß § 327 Abs. 2 Nr. 1 und 3 StGB

3.2. Der Straftatbestand des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 3 StGB

3.2.1. Selbstentzündlichkeit der Abfälle gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 3 StGB

3.2.2. Geeignetheit der Abfälle zur nachteiligen Veränderung von Gewässern, der Luft oder des Bodens gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 4a) StGB

3.3. Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Abfallerzeugers

4. Fazit

 

 

Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.

Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.

 

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