Überbrückungslösungen für Recyclingabfälle aus genehmigungsrechtlicher Sicht

1. Altautos

1.1. Genehmigungsvoraussetzungen für die Lagerung von Altautos

1.2. Vorübergehende Duldung nicht genehmigter Flächen

2. Genehmigungsfähigkeit von Zwischenlagern für Altpapier, Glas usw.

2.1. Genehmigungspflicht von Zwischenlagern für Altpapier, Glas usw.

2.2. Entscheidungsspielraum der Behörde bei Genehmigungsfähigkeit

2.3. Keine strafrechtlichen Risiken bei Zwischenlagerung von Recyclingprodukten

2.3.1. Ende der Abfalleigenschaft nach Abfallrahmenrichtlinie 

2.3.2. Kriterien der Rechtsprechung

3. Strafrechtliche Risiken

3.1. Der Straftatbestand des unerlaubten Betreibens einer Anlage gemäß § 327 Abs. 2 Nr. 1 und 3 StGB

3.2. Der Straftatbestand des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 3 StGB

3.2.1. Selbstentzündlichkeit der Abfälle gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 3 StGB

3.2.2. Geeignetheit der Abfälle zur nachteiligen Veränderung von Gewässern, der Luft oder des Bodens gemäß § 326 Abs. 1 Nr. 4a) StGB

3.3. Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Abfallerzeugers

4. Fazit

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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