Rechtschutzmöglichkeiten unter REACH - Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen der ECHA im Überblick

I. Einleitung

II. Rechtschutzmöglichkeiten im Überblick

III. Das Widerspruchsverfahren (Art. 91 REACH-VO)

1. Zulässigkeitsvoraussetzungen

2. Begründetheit

3. Rechtsfolgen

IV. Die Klagearten

1. Nichtigkeitsklage (Art. 230 EG i.V.m. Art. 94 Abs. 1 REACH-VO)

2. Untätigkeitsklage (Art. 232 EG i.V.m. Art. 94 Abs. 2 REACH-VO)

3. Schadenersatzklage gegen die ECHA (Art. 101 Abs. 2 REACH-VO)

4. Schadenersatzklage gegen die Europäische Gemeinschaft (Art. 235, 288 Abs. 2 EG)5. Kosten

V. Vorläufiger Rechtsschutz

1. Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (Art. 242 EG)

2. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

3. Kosten

 

 

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

Barotrauma von Larven und Jungfischen bei der Turbinenpassage
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Mittels einer eigens konstruierten Barotraumakammer wurden unterschiedliche Larven- und Jungfischstadien repräsentativer europäischer Flussfischarten (Äsche, Flussbarsch, Nase, Rotauge) systematisch Druckverläufen ausgesetzt, welche in Turbinen von Laufwasserkraftwerken vorherrschen. Es wurden deutliche art- und stadienspezifische Unterschiede in den Mortalitätstraten festgestellt, wobei vor allem der Entwicklungsstatus und Typ der Schwimmblase einen wesentlichen Einfluss auf die Schädigungen unterschiedlicher Größenklassen und Arten hatte.

 

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