Rechtschutzmöglichkeiten unter REACH - Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen der ECHA im Überblick

I. Einleitung

II. Rechtschutzmöglichkeiten im Überblick

III. Das Widerspruchsverfahren (Art. 91 REACH-VO)

1. Zulässigkeitsvoraussetzungen

2. Begründetheit

3. Rechtsfolgen

IV. Die Klagearten

1. Nichtigkeitsklage (Art. 230 EG i.V.m. Art. 94 Abs. 1 REACH-VO)

2. Untätigkeitsklage (Art. 232 EG i.V.m. Art. 94 Abs. 2 REACH-VO)

3. Schadenersatzklage gegen die ECHA (Art. 101 Abs. 2 REACH-VO)

4. Schadenersatzklage gegen die Europäische Gemeinschaft (Art. 235, 288 Abs. 2 EG)5. Kosten

V. Vorläufiger Rechtsschutz

1. Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (Art. 242 EG)

2. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

3. Kosten

 

 

Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
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Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.

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