Rechtschutzmöglichkeiten unter REACH - Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen der ECHA im Überblick

I. Einleitung

II. Rechtschutzmöglichkeiten im Überblick

III. Das Widerspruchsverfahren (Art. 91 REACH-VO)

1. Zulässigkeitsvoraussetzungen

2. Begründetheit

3. Rechtsfolgen

IV. Die Klagearten

1. Nichtigkeitsklage (Art. 230 EG i.V.m. Art. 94 Abs. 1 REACH-VO)

2. Untätigkeitsklage (Art. 232 EG i.V.m. Art. 94 Abs. 2 REACH-VO)

3. Schadenersatzklage gegen die ECHA (Art. 101 Abs. 2 REACH-VO)

4. Schadenersatzklage gegen die Europäische Gemeinschaft (Art. 235, 288 Abs. 2 EG)5. Kosten

V. Vorläufiger Rechtsschutz

1. Antrag auf Aussetzung der Vollziehung (Art. 242 EG)

2. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

3. Kosten

 

 

Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.

Vom Gärrest zum hochwertigen Gärprodukt - eine Einführung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Auch mittel- bis langfristig steht zu erwarten, dass die Kaskade aus anaerober und aerober Behandlung Standard für die Biogutbehandlung sein wird.

Die Mischung macht‘s - Der Gärrestmischer in der Praxis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Zur Nachbehandlung von Gärrest aus Bio- und Restabfall entwickelte Eggersmann den Gärrestmischer, der aus Gärresten und Zuschlagstoffen homogene, gut belüftbare Mischungen erzeugt. Damit wird den besonderen Anforderungen der Gärreste mit hohem Wassergehalt begegnet und eine effiziente Kompostierung ermöglicht.

 

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