Regenerative Energie
Änderungen und Auswirkungen der Gewerbeabfallverordnung auf die Abfallwirtschaft
Am 07.11.2001 hat das Bundeskabinett die Gewerbeabfallverordnung beschlossen. Die Verordnung befindet sich derzeit im Bundesrat. Ihre Verabschiedung vorausgesetzt wird die Verordnung maßgebliche Änderungen für die Abfallentsorgung im gewerblichen Bereich mit sich bringen. Der folgende Beitrag stellt in Kürze die zu erwartenden Änderungen dar und untersucht diese im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die kommunale und private Abfallwirtschaft.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 14. Kasseler Abfallforum-2002 (April 2002) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 4,50 |
| Autor: | RA Dr. Martin Dieckmann |
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Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
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Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
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Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
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