Bergrecht versus Abfallrecht

Bergrecht bricht Verfassungsrecht. Diese nicht ganz ernst gemeinte Erkenntnis dürfte jedem Umweltjuristen früher oder später einmal begegnen. Dieser Lehrsatz unterstellt, dass der Gesetzgeber der Gewinnung von Bodenschätzen eine so staatstragende Bedeutung beigemessen hat, dass sich die Belange des Bergbaus gegenüber allen anderen Belangen durchsetzen. Diese These kann hier nicht umfassend untersucht werden, aber ein besonderes Konkurrenzverhältnis soll etwas näher betrachtet werden.

1. Beispiele: Tongruben Vehlitz und Möckern
2. Rechtliche Bewertung der Beispiele
2.1. Kein inhaltlicher Maßstab des Bergrechts
2.2. Verwertungsmaßnahme nach Hauptzweckbetrachtung gemäß § 4 Abs. 3 Satz 2 KrW-/AbfG
2.3. Ordnungsgemäßheit und Schadlosigkeit der Verwertung gemäß § 5 Abs. 3 KrW-/AbfG
3. Behördenzuständigkeiten
4. Zusammenfassung und Ergebnis



Copyright: © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH
Quelle: Plannung und Umweltrecht 3 (2009) (Juni 2009)
Seiten: 11
Preis: € 0,00
Autor: Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl
RA Dr. Holger Jacobj
 
 Artikel nach Login kostenfrei anzeigen
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit