Regenerative Energie
Die Abstimmung mit den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern ist eine wesentliche Voraussetzung für die Zulassung dualer Systeme und somit für die haushaltsnahe Erfassung von Verkaufsverpackungen. Das Zusammenwirken zwischen den dualen Systemen und den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern war zuletzt unter anderem auch Beweggrund für die 5. Novelle der Verpackungsverordnung.1 Kern der 5. Novelle der Verpackungsverordnung ist jedoch die grundsätzliche Einführung einer Beteiligungspflicht an dualen Systemen für bestimmte Hersteller und Vertreiber von Verkaufsverpackungen bzw. die Trennung der Tätigkeitsfelder von dualen Systemen und sogenannten Selbstentsorgern.
Die Erleichterung des Zusammenwirkens zwischen dualen Systemen und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern hat in der 5. Novelle der Verpackungsverordnung im Wesentlichen dadurch Niederschlag gefunden, dass gemäß § 6 Abs. 4 Satz 10 Verpackungsverordnung (VerpackV) ein neu hinzukommender Systembetreiber die Möglichkeit hat, sich einer bestehenden Abstimmungserklärung zu unterwerfen, ohne dass der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger eine neue Abstimmung verlangen kann. Soweit es um das Zusammenwirken der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger mit den dualen Systemen geht, ist darüber hinaus jedoch im Einzelnen umstritten, ob und inwieweit die öffentlichrechtlichen Entsorgungsträger die Übernahme oder Mitbenutzung von Einrichtungen, die für die Sammlung und Sortierung von Verpackungsmaterialien erforderlich sind, verlangen können. Hinzu kommt die Frage, auf welche Verpackungsmenge sich die Übernahme oder Mitbenutzung von solchen Einrichtungen bezieht.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 02 / 2009 (April 2009) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Markus W. Pauly Dr. Maren Heidmann |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.
carboliq® - Direktverölung gemischter Kunststoffabfälle
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Forderung nach Klimaneutralität dominiert die globale Diskussion über die Zukunft der Industriegesellschaft. Damit einher geht auch die Frage, wie der
Umgang mit Kunststoffen in Zukunft erfolgen wird.
Nutzungskonflikt zwischen Carbon-Capture-Anlagen und Fernwärme?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die EEW Energy from Waste GmbH (EEW) hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden. Mit 17 Standorten verfügt EEW über eine Verbrennungskapazität von ca. 5 Millionen Tonnen Abfall pro Jahr.