Anforderungen an das Ein- und Aufbringen von Materialien in und auf den Boden im Rahmen der Änderung der Bundes- Bodenschutzund Altlastenverordnung; Novellierung von §12

Das BMU hat am 13.11.2007 den ersten Arbeitsentwurf für eine 'Verordnung über Anforderungen an den Einbau mineralischer Ersatzbaustoffe in technischen Bauwerken (ErsatzbaustoffV) und zur Änderung der BBodSchV' vorgelegt. Die Erörterungen zu diesem Arbeitsentwurf mit den Ländern, den Wirtschaftsbeteiligten und den Ressorts haben im Januar 2008 stattgefunden. Am 20./21.05.2008 hat beim UBA in Dessau ein Workshop zur Folgenabschätzung und zur Erörterung noch offener Fragen stattgefunden. Ein zweiter Arbeitsentwurf wird unter Berücksichtigung der abgegebenen Stellungnahmen und der Ergebnisse des Workshops voraussichtlich noch im Herbst 2008 vorgelegt werden. Das förmliche Rechtsetzungsverfahren wird im Laufe des Jahres 2009 durchzuführen sein. Die Notifizierung des Verordnungsentwurfs nach den Regeln der EU-Informationsrichtlinie ist vorgesehen.

 

 Abstract : It is intended to set up a legal binding system to regulate the utilisation of about
240 million tons of mineral waste in an environmentally sound manner.

 

Keywords: utilisation, precautionary principle, soil protection, groundwater protection, federal regulation

 

Schlagworte: Verwertung, Vorsorge, Bodenschutz, Grundwasserschutz, bundeseinheitliche
Reglung

 

 

Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.

Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.

 

 | Datenschutz 

 | Impressum