Seit vielen Jahren wird von Fachleuten und den Bundesländern gefordert, die drei nebeneinander stehenden Deponierechtsverordnungen Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV), Deponieverordnung (DepV) und Deponieverwertungsverordnung (DepVerwV) sowie die Verwaltungsvorschriften TA Siedlungsabfall und TA Abfall zu einer Verordnung zusammenzuführen, da es selbst Experten schwer fällt, alle Verweise und Abhängigkeiten der fünf Regelwerke zu durchschauen.
Nach intensiven Abstimmungen mit den Ländern und Wirtschaftsverbänden hat die Bundesregierung im Herbst 2008 eine Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts als Artikelverordnung beschlossen. In ihrer Begründung betont die Bundesregierung, dass es ihr nicht nur um die notwendige Umsetzung von Europäischen Richtlinien und die Kodifikation der bestehenden Regelwerke geht, sondern dass ein wesentlicher As-pekt ist, die Regelungstiefe zu verringern, Anforderungen zu entflechten, Freiräume zu eröffnen und der Entwicklung des Stands der Technik neue Impulse zu geben. Die in Artikel 1 vorgelegte, neue und nun alleinig das gesamte De-ponierecht regelnde Deponieverordnung soll demnach das Deponierecht auch deregulieren und flexibilisieren.
Copyright: | © Verlag Abfall aktuell |
Quelle: | Band 18 - Stilllegung und Nachsorge von Deponien 2009 (Januar 2009) |
Seiten: | 10 |
Preis: | € 4,00 |
Autor: | Dr.-Ing. Heribert Dernbach |
Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.
Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.