Regenerative Energie
Am 30. Dezember 2006 wurde im Amtsblatt der EU die REACH- erordnung
(VO(EG) 1907/2006) veröffentlicht [1]. Sie ist in ihren ersten Teilen am 01. Juni 2007 in Kraft getreten. Diese grundlegende Neuorientierung des Chemikalienmanagements in Europa betrifft keineswegs nur die chemische Industrie, sondern nahezu alle Branchen, die Stoffe erzeugen, importieren oder verwenden. Auch die Abfallwirtschaft geht mit Stoffen um, so dass sich die Frage stellt, welche Wirkungen REACH für Abfälle entfaltet und wie die einzelnen Bestimmungen ineinander greifen.
Die europäische Chemikalienpolitik erhielt mit REACH eine neue Grundlage. REACH erweitert die Eigenverantwortung der Hersteller, Importeure und Anwender von Stoffen über die gesamte Produktkette. Abfälle sind ausdrücklich vom Geltungsbereich von REACH ausgenommen. Allerdings unterliegen Produkte, die aus Abfall gewonnen werden und nicht mehr dem Abfallrecht unterliegen, dem Chemikalienrecht. Sie sind entweder Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse im Sinne von REACH. Im Beitrag sind die Pflichten der Hersteller solcher Stoffe und einige Beispiele erläutert. Besonders wichtig ist eine eindeutige Definition, wann die Eigenschaft als Abfall endet. Die anstehende Novelle der EU-Abfallrahmenrichtlinie ist hierzu ein wichtiger Schritt. Während es bei REACH wichtig ist, eine eindeutige Schnittstelle zwischen Stoff- und Abfallrecht zu finden, greifen bei den Bestimmungen zu wassergefährdenden Stoffen Wasserrecht und Abfallrecht ineinander. Das vorgeschlagene Verfahren, Abfälle in Wassergefährdungsklassen einzustufen, wird vorgestellt.
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH |
| Quelle: | Recycling und Rohstoffe 1 (2008) (Dezember 2008) |
| Seiten: | 14 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Professor Dr. Klaus-Günter Steinhäuser Lars Tietjen Inga Beer |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.
Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.
Meeresschutz und Klimawandel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Zum Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs im Fall 'Climate Change and International Law'