Kampf um die Abfälle aus privaten Haushaltungen

I. Einführung

II. Zulässigkeit der gewerblichen Sammlung von Haushaltsabfällen

1. Recht zur Eigenverwertung gemäß § 13 Abs. 1 Satz 1 KrW-/AbfG

2. Gemeinnützige Sammlung nach § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KrW-/AbfG

3. Voraussetzung der gewerblichen Sammlung von Abfällen aus privaten Haushaltungen nach § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KrW-/AbfG
a. Keine gesetzgeberische Vorbelastung

b. Nachweis der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung

c. Kein Entgegenstehen überwiegender öffentlicher Interessen
aa. Logistik und Verkehrssicherheit
bb. Einhaltung der Anforderungen der Verpackungsverordnung

cc. Auswirkungen auf die Gebührenkalkulation öffentlich-rechtlicher Entsorger
dd. Dauerhafte Sicherstellung der Entsorgung

III. Ergebnis und Folgerungen für weitere Abfallströme

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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