Entwicklungslinien im Luftreinhaltungsrecht der Europäischen Gemeinschaft

Zugleich ein Beitrag zur Systematisierung des bestehenden EG-Luftreinhaltungsrechts

Die vorliegende Untersuchung der Entwicklungslinien des EG-Luftreinhaltungsrechts verdeutlicht zweierlei. Mit Blick auf die Vergangenheit ist festzustellen, dass das EG-Luftreinhaltungsrecht trotz seiner ungewöhnlich starken Ausdifferenzierung auf bestimmte Entwicklungslinien zurückgeführt und anhand dieser systematisiert werden kann. Von zentraler Bedeutung erscheint dabei die Entwicklung des dem EG-Luftreinhaltungsrecht innewohnenden Regelungskonzepts, dessen allmählicher Wandel das EG-Luftreinhaltungsrecht bis heute entscheidend prägt: Während das EG-Luftreinhaltungsrecht in der Frühphase seiner Entwicklung aufgrund der kompetenzrechtlichen Bindung an das Binnenmarktrecht noch von dem ordnungsrechtlichen Regelungskonzept mit seinem Instrumentarium der direkten Verhaltenssteuerung geprägt wird, folgt es mit zunehmender kompetenzrechtlicher Eigenständigkeit verstärkt einem differenzierten Regelungskonzept, das die Instrumente der direkten Verhaltenssteuerung um Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung und der Planung ergänzt. Zugleich zeigt diese Analyse für die Zukunft, wie absolut notwenig es ist, das infolge der konzeptionellen Neuausrichtung nunmehr zur Verfügung stehende flexible Instrumentarium des EG-Luftreinhaltungsrechts auch tatsächlich einzusetzen, da der wachsenden Bedrohung globaler Ökosysteme durch die zunehmende Luftverunreinigung nur auf diese Weise zu begegnen ist.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUP 05/2008 (November 2008)
Seiten: 10
Preis: € 32,00
Autor: Ass. jur. Christoph Mayer, LL.M. (Kraków)
 
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