Regenerative Energie
Mit der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verpflichten sich die EU-Mitgliedsstaaten, die dort formulierten Umweltziele für Oberflächengewässer bis 2015 zu erreichen. Erklärtes Ziel ist die Realisierung des 'guten Zustandes'. Insbesondere für erheblich veränderte Wasserkörper sieht Art. 4 WRRL spezifische Ziele und eine Reihe von Ausnahmeregelungen vor, für deren Inanspruchnahme sozioökonomische Analysen notwendig werden. Nach Ableitung der zu erreichenden Umweltzielsetzung unter Berücksichtigung der Prüfung einer gesamtwirtschaftlichen Unverhältnismäßigkeit kann der Fall eintreten, dass (dennoch) eine Unwirtschaftlichkeit einer Wasserkraftanlage verbleibt. In diesem Kontext wird ein dreistufiger Kompensationsmechanismus vorgeschlagen.
Insgesamt kann festgehalten werden, dass der Umsetzung von Maßnahmenpaketen, die nach Durchführung einer gesamtwirtschaftlichen (wasserkörperbezogenen) Unverhältnismäßigkeitsprüfung als gesellschaftlich vorteilhaft zu klassifizieren sind, (ökonomisch) nichts entgegensteht. An dieser Stelle beginnt jedoch die einzelstaatliche Verantwortung, etwaige Unwirtschaftlichkeiten bzw. einzelwirtschaftliche Unverhältnismäßigkeiten unter (den aufgezeigten) transparenten und objektivierten Bedingungen zu kompensieren und der Kostentragfähigkeit der betroffenen Wassernutzer Rechnung zu tragen. Dies sollte schon im Vorfeld der Maßnahmenprogramme des Jahres 2009 abschließend geklärt werden. Eine solche Vorgehensweise entspräche zudem auch der auf dem Workshop 'Disproportionate Costs and Exemptions to Environmental Objectives under the Water Framework Directive" aufgekommenen Forderung an die Mitgliedsstaaten, Mechanismen zur Finanzierung der aus der Umsetzung der WRRL resultierenden Maßnahmenkosten zu entwickeln. Nur so kann es gelingen, eine größtmögliche Akzeptanz der Umsetzung der WRRL bei den betroffenen Wassernutzern zu schaffen.
| Copyright: | © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH |
| Quelle: | Wasser Wirtschaft 09 / 2008 (September 2008) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 10,90 |
| Autor: | Dipl.-Kfm Stephan Held Dipl.-Kfm Devid Krull |
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