Was ist das Pfand am Dosenpfand? - Zum schuld- und sachenrechtlichen Charakter des Pflichtpfands auf Einweg - Getränkeverpackungen

Worum handelt es sich beim Dosenpfand aus zivilrechtlicher Sicht?

Selten hat ein abfallrechtliches Thema derart die deutsche Öffentlichkeit beschäftigt wie das Pflichtpfand auf bestimmte Einweg-Getränkeverpackungen. Der Autor untersucht die bisher kaum erörterte Frage, worum es sich eigentlich beim Dosenpfand zivilrechtlich handelt. Ebenfalls untersucht er, welche Rechtsgeschäfte auf den verschiedenen Vertriebsstufen abgewickelt werden. Welche Forderung durch das Pfand gesichert wird und wie lange der Pfandgläubiger dieses zu verwahren hat, ist für ihn aber nicht auf den ersten Blick ersichtlich. Ebenso klärt er, ob es sich überhaupt um ein Pfand im Sinne des BGB handelt. Die Klärung dieser Probleme dient nicht nur der rechtsdogmatischen Durchdringung. Vielmehr zeichnen sich bereits jetzt Auseinandersetzungen im Getränkemarkt ab, bei denen eine zivilrechtliche Einordnung des Pfands hilfreich ist.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: Recht der Abfallwirtschaft 05/2003 (Oktober 2003)
Seiten: 3
Preis: € 32,00
Autor: RA Dr. Remo Klinger
 
 Diesen Fachartikel kaufen...
(nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.