Worum handelt es sich beim Dosenpfand aus zivilrechtlicher Sicht?
Selten hat ein abfallrechtliches Thema derart die deutsche Öffentlichkeit beschäftigt wie das Pflichtpfand auf bestimmte Einweg-Getränkeverpackungen. Der Autor untersucht die bisher kaum erörterte Frage, worum es sich eigentlich beim Dosenpfand zivilrechtlich handelt. Ebenfalls untersucht er, welche Rechtsgeschäfte auf den verschiedenen Vertriebsstufen abgewickelt werden. Welche Forderung durch das Pfand gesichert wird und wie lange der Pfandgläubiger dieses zu verwahren hat, ist für ihn aber nicht auf den ersten Blick ersichtlich. Ebenso klärt er, ob es sich überhaupt um ein Pfand im Sinne des BGB handelt. Die Klärung dieser Probleme dient nicht nur der rechtsdogmatischen Durchdringung. Vielmehr zeichnen sich bereits jetzt Auseinandersetzungen im Getränkemarkt ab, bei denen eine zivilrechtliche Einordnung des Pfands hilfreich ist.
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
Quelle: | Recht der Abfallwirtschaft 05/2003 (Oktober 2003) |
Seiten: | 3 |
Preis: | € 32,00 |
Autor: | RA Dr. Remo Klinger |
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