EuGH-Urteile C-228/00 und C-458/00 und die Folgen für die Abfallverbrennung in Deutschland - eine Zwischenbilanz

Die beiden EuGH-Urteile vom 13.2.2003 haben die Diskussion über die Abgrenzung von Abfallbeseitigung und Abfallverwertung neu belebt und zu einer Fülle von Stellungnahmen geführt.

Die Zwischenbilanz dieser Diskussion zeigt, dass es in einigen wesentlichen Punkten zwar Übereinstimmung gibt, aber auch Meinungsverschiedenheiten, Missverständnisse und Unzulänglichkeiten bei der Bewertung dieser Rechtsprechung festzustellen sind. Zunächst einmal werden in diesem Beitrag die Folgen der beiden Urteile auf §§ 4 und 6 KrW-/AbfG untersucht. Dann gehen die Autoren auf das Vermischungsverbot und die Anforderungen an die energetische Verwertung in Feuerungsanlagen ein.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: Recht der Abfallwirtschaft 05/2003 (Oktober 2003)
Seiten: 8
Preis: € 32,00
Autor: Dr. Bodo A. Baars
Dr. Ing. Adolf Nottrodt
 
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