Regenerative Energie
Die beiden EuGH-Urteile vom 13.2.2003 haben die Diskussion über die Abgrenzung von Abfallbeseitigung und Abfallverwertung neu belebt und zu einer Fülle von Stellungnahmen geführt.
Die Zwischenbilanz dieser Diskussion zeigt, dass es in einigen wesentlichen Punkten zwar Übereinstimmung gibt, aber auch Meinungsverschiedenheiten, Missverständnisse und Unzulänglichkeiten bei der Bewertung dieser Rechtsprechung festzustellen sind. Zunächst einmal werden in diesem Beitrag die Folgen der beiden Urteile auf §§ 4 und 6 KrW-/AbfG untersucht. Dann gehen die Autoren auf das Vermischungsverbot und die Anforderungen an die energetische Verwertung in Feuerungsanlagen ein.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Recht der Abfallwirtschaft 05/2003 (Oktober 2003) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Bodo A. Baars Dr. Ing. Adolf Nottrodt |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.