Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung

Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs hat im Frühjahr des Jahres 2007 unter deutscher Präsidentschaft Maßnahmen für eine integrierte europäische Klimaund Energiepolitik beschlossen. Kernelemente sind anspruchsvolle Klimaschutzziele, Ziele für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffizienz auf Angebots- und Nachfrageseite.

I. Europäischer Hintergrund

II. Der Meseberg-Prozess

III. Die Inhalte des ersten Maßnahmenpakets vom 5.12.2007

1. Energieeffizienz

a. Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes

b. Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zur Liberalisierung des Messwesens

c. Entwurf der Novelle der Energieeinsparverordnung (EnEV) und Bericht

d. Novellierung der Heizkostenverordnung, Contracting

e. Verschärfung der Grenzwerte für den Stickoxidausstoß von neuen Kraftwerken

2. Ausbau der Erneuerbaren Energien im Strombereich

a. Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)

b. Raumordnung in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ)

c. Diverse Maßnahmen zum Netzausbau

3. Ausbau der Erneuerbaren Energien im Wärmebereich

a. Erlass eines Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG)

b. Regelung zur Einspeisung für Biogas in Erdgasnetze

c. Novelle Biokraftstoffquotengesetz, Erlass einer Nachhaltigkeitsverordnung

4. Weitere Maßnahmen

a. Verkehrsbereich

b. Nicht-CO2-Treibhausgasemissionen

c. Flankierende Maßnahmen durch Leitlinien und Programme

IV. Die im zweiten Paket im Frühjahr 2008 geplanten Maßnahmen

V. Die Wirkungen der Maßnahmen

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	EurUP 03/2008 (Juli 2008)
Seiten:	8
Preis:	€ 32,00
Autor:	Dr. Thomas Bosecke

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