Mit der am 4. April 2008 im Bundesgesetzblatt verkündeten 5. Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung hat sich der Verordnungsgeber den drängenden Stimmen aus Wirtschaft und Vollzug angenommen, die haushaltsnahe Erfassung von Verkaufsverpackungen durch eine Novellierung der Verpackungsverordnung zu sichern. Hierdurch soll gewährleistet werden, dass alle Produktverantwortlichen zur Finanzierung der Entsorgung der von ihnen in Verkehr gebrachten Verpackungen beitragen.
Mit der 5. Novelle der Verpackungsverordnung hat der Verordnungsgeber den von weiten Teilen der Wirtschaft, von Umwelt- und Verbraucherverbänden und von der Bund-/Länder-Umweltministerkonferenz geforderten rechtlichen Rahmen zur Sicherung der haushaltsnahen Erfassung von Verpackungsabfällen über duale Systeme geschaffen. Die Regelungen werden zu deutlich verbesserten Wettbewerbsbedingungen für die Produktverantwortlichen in der Verpackungskette als auch für die im Bereich von Entsorgungsdienstleistungen tätigen Unternehmen führen. Sie bringen zudem für die zuständigen Behörden der Länder Vollzugserleichterungen. Trotzdem besteht auch künftig im Vollzug Handlungsbedarf, sowohl mit Blick auf die Auslegung einzelner Detailregelungen als auch mit Blick auf die konkrete Vollzugspraxis.
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| Quelle: | Heft 03 / 2008 (Juni 2008) |
| Seiten: | 11 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | MinDir Dr. Thomas Rummler Jürgen Seitel |
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Talsperren - Essenziell fuer die Minderung der Klimawandelfolgen
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Die Bedeutung von Talsperren und Wasserspeichern wird in diesem Beitrag im Kontext des Klimawandels und der steigenden globalen Wassernachfrage betrachtet. Die Diskrepanz zwischen Wassernachfrage und verfügbarer Speicherkapazität wächst aufgrund von Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Rückgang der Süßwasservorräte. Viele große Talsperren weltweit sind über 50 Jahre alt, was zum Teil Bedenken hinsichtlich ihrer Standsicherheit und Verlandung des Stauseevolumens aufwirft. Die Verlandung ist ein weltweit zunehmendes Problem. Ohne nachhaltige Maßnahmen werden bis 2050 viele Stauseen im Mittel bis zu 50 % verlandet sein. Eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung und Maßnahmen zur Minderung der Stauraumverlandung angesichts eines wachsenden globalen Wasserspeicherbedarfs sind unabdingbar.
Ressourcenorientierte Sanitärsysteme für nachhaltiges Wassermanagement
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