Das Pflanzenschutzgesetz ist in den vergangenen Jahren insbesondere wegen der rasanten Weiterentwicklung des Standes von Wissenschaft und Technik und wegen des gestiegenen Bewusstseins im Hinblick auf den Schutz des Naturhaushalts auf europäischer und nationaler Ebene ständigen Veränderungen unterzogen worden. Mit der Neufassung des Gesetzes zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz - PflSchG) aus dem Jahre 19981 ist die Richtlinie des Rates vom 15.07.1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (91/414/EWG) in nationales Recht umgesetzt worden.
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
Quelle: | StoffR 02/2008 (Juni 2008) |
Seiten: | 7 |
Preis: | € 25,00 |
Autor: | RA Dr. Volker Kaus |
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Herausforderungen für die ackerbauliche Pflanzenproduktion im Klimawandel
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Mit Blick auf die wasserbezogenen Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft im Rahmen des Klimawandels steht, sind zum einen die Extremwetterereignisse und zum anderen der zunehmende Wassermangel in der Vegetationszeit zu nennen.
Die Forstwirtschaft im Interessenkonflikt aus Klimaschutz, Biodiversitätsschutz und Wirtschaftlichkeit - rechtliche Optimierungsmöglichkeiten
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Die Frage, wie Wälder nachhaltig bewirtschaftet werden können, erfährt jüngst nicht nur in Rechtsprechung1 und Literatur, sondern auch bei Gesetzgebung und Politik wieder verstärkt Beachtung. Vor dem Hintergrund, dass der Wald etwa ein Drittel der Fläche Deutschlands ausmacht, ist es auch notwendig, diesen Flächen die ihnen zustehende rechtliche und politische Aufmerksamkeit zu widmen. Zu einemUmdenken über das Verhältnis vonMensch undUmwelt
trägt die Natur selbst bei, welche ihre Zerstörungsgewalt in den letzten Jahren immer wieder vor Augen führte. So ließen die Trockenheit der Hitzesommer 2018‑2020 und 2022, eine damit verbundene Vermehrung von Schädlingen
wie dem Borkenkäfer sowie verheerende Großwaldbrände allein in Deutschland eine wieder aufzuforstende Waldfläche von etwa 450.000 Hektar zurück6 - eine Fläche, die fast doppelt so groß ist wie das Saarland. Zugleich zeichnet sich ab, dass ganz Europa auf eine schwere Dürreperiode zusteuert.
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Primäres Ziel der IE-RL ist es, schädliche Belastungen auf die Umwelt zu vermeiden, bevor sie überhaupt entstehen. Damit ist die IE-RL das Instrument,welches die grundlegendenEU- Umweltprinzipienumsetzt:Sie fußt auf dem Grundsatz der Vorsorge und Vorbeugung, dem Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie auf dem Verursacherprinzip (alle verankert inArt. 191(2)AEUV).
Ausgangszustandsberichte für IPPC-Anlagen - Erfahrungen aus der Praxis
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Die Verpflichtung zur Erstellung eines Ausgangszustandsberichtes ergibt sich durch die Vorgaben aus der Industrieemissionsrichtlinie (Europäisches Parlament und Rat, 2010) sowie die erfolgte Umsetzung im österreichischen Recht. Da die genannten IPPC-Tätigkeiten mehrere Branchen betreffen, erfolgte dies in verschiedenen Rechtsmaterien, wobei nachfolgend nur die wichtigsten genannt werden.
Industrieanlagen und Klimaschutz
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