Die Wirtschaftswelt ist schon seit Jahren im Umbruch. Insbesondere die großen Chemieunternehmen konzentrieren sich mehr und mehr auf das Kerngeschäft mit der Folge, die hierzu nicht gehörenden Bereiche outzusourcen und selbständige Einheiten zu bilden. Dies führt dazu, dass große Chemiekomplexe sich gesellschaftlich aufspalten. Dadurch wurden die Verantwortlichkeiten von einem Betreiber eines Chemiewerkes auf mehrere Betreiber verlagert. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob der Nachbarschaftsbegriff im Sinne des Bundes-Immissionsschutzrechts neu interpretiert werden muss.
Copyright: | © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft |
Quelle: | Planung und Umweltrecht 1 (2008) (Mai 2008) |
Seiten: | 5 |
Preis: | € 0,00 |
Autor: | Achim Halmschlag Dipl.-Ing. Franz-Willi Iven |
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Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
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Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
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Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.