Regenerative Energie
Das Deponierecht hat sich wesentlich geändert. Wichtige Ergänzungen ergeben sich aus Änderungen des KrW-/AbfG im Zusammenhang mit dem Artikelgesetz 2001 zur Umsetzung verschiedener europäischer Richtlinien.
Im März 2001 ist zudem die Abfallablagerungsverordnung – AbfAblV – und zum 1. 8. 2002 die Deponieverordnung – DepV – in Kraft getreten. AbfAblV und DepV regeln Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Deponien, insbesondere auch an die abzulagernden Abfälle. Beide Verordnungen stellen aber auch Anforderungen an den Weiterbetrieb von oberirdischen und untertägigen Altdeponien, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnungen bereits betrieben wurden (vgl. §§ 14, 15 DepV und § 6 AbfAblV). § 14 DepV unterscheidet insoweit zwischen oberirdischen Deponien, die am 01.08. 2002 in der Ablagerungsphase waren und alle entsprechenden Anforderungen der DepV sowie bei Deponien im Geltungsbereich der AbfAblV zusätzlich deren Anforderungen erfüllten und Deponien, die diese Anforderungen nicht erfüllten.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Recht der Abfallwirtschaft 03/2003 (Juni 2003) |
| Seiten: | 5 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | RA Prof. Dr. Martin Beckmann |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau
der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland
Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
- ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit