Regenerative Energie
Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG) vom 16.3.2005 (BGBl I, S. 762) ist in weiten Teilen seit nunmehr über zwei Jahren in Kraft. Erste Gerichtsentscheidungen zu dem Gesetz folgten bereits Ende des Jahres 2005 im Zusammenhang mit der zum 24.11.2007, 24 Uhr, endenden Registrierungsfrist.
Registrierungspflichten für Hersteller, Gestellungs- und Abholanordnungen der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR), Gebührenbescheide und neuerdings auch wettbewerbsrechtliche Fragestellungen beschäftigen seither die Gerichte. Auch wenn zahlreiche Verfahren noch nicht rechtskräftig abgeschlossen sind, bieten die bislang vorliegenden Entscheidungen Anlass, sich mit dem Stand der Rechtsprechung auseinander zu setzen, um hieraus Handlungsoptionen für die betriebliche Praxis abzuleiten. Der vorliegende Beitrag liefert einen ersten Zwischenbericht zum Stand der Rechtsprechung.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 05 (November 2007) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Rechtsanwalt und Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Martin A. Ahlhaus Dr. Stephan Patrick Waggershauser |
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Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
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Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern strebt bis 2040 Klimaneutralität an. Die Entwässerung der Moore verursacht knapp 30 % der landesweiten Treibhausgasemissionen - hier ist dringender Handlungsbedarf. Seit 2023 fördern AUKM-Programme die Anhebung von Wasserständen in landwirtschaftlich genutzten Mooren. Es zeigen sich viele Fortschritte, die aber weiterhin auf Genehmigungs-, Finanzierungs- und Koordinationshürden stoßen.