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VerpackV aus Sicht eines nachhaltigen Ressourcenschutzes

Gegenüber Gesetzen sind Verordnungen so angelegt, dass sie in der sich ständig wandelnden Welt von Zeit zu Zeit hinterfragt werden können. Die Formulierung des Titels „ ... aus Sicht eines nachhaltigen Ressourcenschutzes“ könnte nun auf eine besondere, neue Sichtweise dieser Verordnung weisen. Dem ist jedoch nicht so. Wie die weiteren Ausführungen belegen, geht es mehr darum in Erinnerung zu rufen, dass die VerpackV schon immer unter der Maxime des Ressourcenschutzes stand – verändert haben sich jedoch die Rahmenbedingungen.

Die Europäische Union strebt eine europaweite Harmonisierung und eine Halbierung der Verpackungsabfälle an. Durch eine Vermeidung und Verringerung von Verpackungen und Verpackungsabfällen sollen negative Umweltauswirkungen reduziert werden. Die EU Richtlinie gibt hierfür den Rahmen vor, den jeder Mitgliedsstaat der Europäischen Union in nationales Recht umwandeln muss.
Bei der Ausgestaltung der Systeme zur Rücknahme, Sammlung und Verwertung für gebrauchte Verpackungen haben die einzelnen Mitgliedsstaaten freie Hand. In der jüngsten Rechtssprechung zum Thema der Scheinverwertung hebt der Europäische Gerichtshof (EuGH) den „Ressourcenschutz“ als grundlegendes Ziel des Gesetzgebers hervor. „Entscheidend ist letztlich, ob der Einsatz des Abfalls im Wesentlichen zur Schonung der natürlichen Ressourcen führt.“

• Mit der vorgesehenen Novellierung der AbfRRL verfolgt die Kommission drei Hauptziele:
  Verstärkung des Ressourcen- und Umweltschutzes
• Straffung des Abfallrechts sowie
• Verbesserung der Rechtsicherheit
  

Die Europäische Union zielt damit auf Verwaltungsvereinfachung (better regulations).
In der "Initiative für bessere Rechtsetzung" hat die EU-Kommission viele Vorschläge zur Vereinfachung von EG-Gesetzen unterbreitet und eine Wirkungsanalyse für alle neuen und wichtigen Vorschläge eingeführt. Zudem arbeitet sie an einem Modell zur 2 Reduzierung von Verwaltungskosten, die durch die Europäische Gesetzgebung verursacht werden. Auch der Wettbewerbsrat der EU, dem die Wirtschaftsminister der EU-Länder  ngehören, sprach sich am 25. September 2006 für eine Vereinfachung der Rechtsetzung in der EU aus.

Copyright:	© VKU Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS - Landesgruppe Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland
Quelle:	Fachtagung der VKS im VKU - Landesgruppe Hessen / Rheinland-Pfalz / Saarland - 2007 (Oktober 2007)
Seiten:	10
Preis:	€ 5,00
Autor:	Dipl.-Ing.(TU) Werner P. Bauer
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