Seit geraumer Zeit fühlen sich Deutschlands Kommunen nicht mehr in der Lage, ausreichend in die öffentliche Infrastruktur zu investieren. Nicht einmal zum Erhalt ihrer Vermögenswerte scheinen die Mittel zu reichen. Das gilt insbesondere für das fürs bloße Auge nicht sichtbare Entwässerungsnetz. Neue Wege beispielsweise über Partnerschaften mit Privaten fassen nur zögerlich Fuß, nicht zuletzt, weil sie einen tief greifenden Mentalitätswandel in den öffentlichen Köpfen voraussetzen.
Copyright: | © Deutscher Fachverlag (DFV) |
Quelle: | September 2005 (September 2005) |
Seiten: | 3 |
Preis: | € 0,00 |
Autor: | Heinz-Wilhelm Simon |
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Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
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Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
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Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.
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Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.