Bei der Entwicklung der – abfallwirtschaftlichen – Produktverantwortung stand und steht der Gedanke Pate, dass derjenige, der ein Produkt herstellt, am besten über Zusammensetzung, Inhaltsstoffe und Auswirkungen bestimmter Behandlungen Bescheid weiß und deshalb am ehesten in der Lage ist, ein Produkt nach dessen Nutzungsphase ordnungsgemäß und schadlos zu entsorgen.
Diese Überlegung ist Allgemeingut aller gesetzlichen Regelungen, die von den Produzenten verlangen, dafür einzustehen, dass von ihren Produkten keine Gefahren ausgehen, wie dem Produktsicherheitsgesetz, dem Arzneimittelgesetz oder der europäischen Regelung zu REACH oder letztlich auch der zivilrechtlichen Produkthaftung. Der Gedanke der abfallwirtschaftlichen Produktverantwortung versucht darüber hinaus, den Produzenten auch für die Erfüllung allgemeiner abfallwirtschaftlicher Ziele in die Verantwortung zu nehmen, indem er durch die Produktgestaltung zur Abfallvermeidung und zur Abfallverwertung beitragen soll. Ein Gedanke, der immer weiter um sich greift, weil z.B. die energieeffiziente Nutzung von (Elektro)Geräten voraussetzt, dass diese sich abschalten lassen und nicht durch unnötigen Standby-Verbrauch zur Energieverschwendung beitragen. Adressat dieser Pflichten muss der Hersteller sein, nicht der Verbraucher. Die Produktverantwortung ist dabei abzugrenzen von den Überlegungen des produktionsintegrierten Umweltschutzes, der versucht, die Umweltauswirkungen der Herstellungsphase zu minimieren. Auch dies kann sich natürlich auf das Produkt auswirken, wenn andere Materialien verwendet werden, um gefährliche Produktionsabfälle zu vermeiden oder die Verwertbarkeit der Produktionsabfälle zu erhöhen. Setzt man sich mit den Erfahrungen der Produktverantwortung auseinander, so gilt es zunächst deren – bisherige – Gegenstände darzustellen, ihre Instrumente und Ziele zu erläutern, bevor man auf zukünftige Chancen und die weitere Entwicklung der Produktverantwortung eingehen kann.
Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH |
Quelle: | Produktverantwortung (2007) (Juni 2007) |
Seiten: | 10 |
Preis: | € 0,00 |
Autor: | MinDir Dr. Helge Wendenburg |
Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau
der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland
Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
- ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit