Ab sofort wieder Fördermittel für Solarheizungen / Wirtschaft reagiert erleichtert auf Aufhebung einer wochenlangen Haushaltssperre

08.07.2010 - Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) begrüßt, dass ab sofort wieder Fördermittel für den Einbau von Solarheizungen zur Verfügung stehen. Der Haushaltsausschuss im Bundestag hatte am gestrigen Nachmittag eine im April dieses Jahres verhängte Sperre von Fördermitteln in Höhe von 115 Millionen Euro aufgehoben. Diese hatte dazu geführt, dass der Fördertopf für Solarwärmeanlagen bereits Anfang Mai dieses Jahres erschöpft und die Nachfrage für Solarheizungen eingebrochen war. Erst in den letzten Tagen hatte das Finanzministerium auf Druck der Öffentlichkeit und aller Fraktionen im Bundestag seinen Widerstand aufgegeben und den Weg für die Wiederaufnahme der Förderung frei gemacht. Ab 12. Juli 2010 können beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wieder Anträge gestellt werden.

"Die Aufhebung der Fördersperre kam in letzter Minute. Ein weiteres Ausbleiben der Fördergelder hätte viele Unternehmen in die Insolvenz getrieben", so BSW-Solar-Geschäftsführer Carsten Körnig. Er kritisiert, dass in den letzten Monaten große Kollateralschäden in der Solarthermie-Branche in Kauf genommen wurden. Nun könnten Branche und Verbraucher endlich aufatmen. Die Heizungsmodernisierung mit Hilfe von Solarheizungen werde ab sofort vom Bundesamt für Wirtschaft wieder finanziell gefördert. "Diese Möglichkeit sollte jetzt von allen Gebäudeeigentümern genutzt werden, die noch nicht die Kraft der Sonne für die Heizungsunterstützung nutzen", so Körnig. Nach Angaben des BSW-Solar nutzen bereits rund 3 Millionen Bundesbürger Solarwärme für die Erwärmung ihres Eigenheimes oder von Brauchwasser.

Allein mit den aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln des Marktanreizprogramms sind nach Ansicht des BSW-Solar die Ausbauziele für Erneuerbare Energien allerdings außer Reichweite. "Wenn die Bundesregierung den Anteil der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt bis 2020 verdoppeln möchte, muss sie auch die viel zu niedrige Modernisierungsrate der Heizungen im Gebäudebestand verdoppeln", erklärte Körnig. Höhere Anforderungen an die Energie-Effizienz für Heizungsanlagen und die verpflichtende Nutzung von Erneuerbaren Energien auch im Gebäudebestand seien mögliche Ansätze. Kluge Industrie- und Umweltpolitik könne das gesellschaftlich gewünschte Ziel aber auch über langfristige, verlässliche und von der jeweiligen Haushaltslage unabhängige Förderprogramme erreichen. Körnig: "Mit dem Stopp and Go bei der Förderung von Erneuerbaren Energien muss endlich Schluss sein. Die Kontinuität der staatlichen Förderung und der politischen Rahmenbedingungen muss jetzt oberste Priorität haben, um die Existenz der mittelständisch geprägten Solarthermie-Branche mit ihren rund 20.000 Arbeitsplätzen zu sichern und das Investitionsklima wieder aufzuhellen. Die Umstellung der Wärmeversorgung auf Erneuerbare Energien sollte zudem einen hohen Stellenwert im Energiekonzept der Bundesregierung erhalten."

Pressemitteilung des Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar)

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