Fachartikel Emissionshandel

Zu den Wechselwirkungen einer möglichen Einführung des Instruments 'Weißer Zertifikate' mit bekannten Marktmechanismen - Eine Chance des Europäischen Emissionshandels?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2012)
Energieeffizienz ist ein zentrales Element der EU-Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und des Übergangs zur einer ressourceneffizienten Wirtschaft, denn Energieeffizienz wird als eine der kosteneffektivsten Möglichkeiten angesehen, die Energieversorgungssicherheit zu verbessern und die Emissionen von Treibhausgasen und anderen Schadstoffen zu senken.

Wider die Legendenbildung: Die Strompreise steigen nachweislich - aber nicht wegen der Energiewende
© Deutscher Fachverlag (DFV) (4/2012)
Die Strompreise sind letztes Jahr kräftig gestiegen und werden es vermutlich auch weiter tun. Doch ist es ein gut gepflegtes Gerücht, dass der Atomausstieg und die Energiewende Schuld an den steigenden Strompreisen haben. Das Bundesumweltministerium versucht, mit diesem Vorurteil aufzuräumen.

Was kann die Abfallwirtschaft zur Energiewende 2022 beitragen?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2012)
Deutschland hat sich im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimaschutzprogramms das Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um insgesamt 40 % gegenüber dem Niveau von 1990 zu senken. Bis zum Jahr 2050 sollen die Emissionen gesamtgesellschaftlich sogar um 80 % bis 95 % gegenüber dem Niveau von 1990 reduziert werden.

Das neue TEHG - ein Vergleich von neuer und alter Textfassung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2011)
Die ersten Unterschiede zwischen dem neuen und alten TEHG machen sich bereits in der Gliederung bemerkbar. Das alte TEHG gliedert sich in sechs Abschnitte und 27 Paragraphen, wogegen das neue TEHG zwar auch sechs Abschnitte zählt, jedoch 35 Paragraphen aufweist. Der zweite Abschnitt weist im alten TEHG nur zwei, im neuen TEHG drei Paragraphen auf. Im dritten Abschnitt wurden neue Paragraphen aufgenommen und alte ersetzt. Der vierte Abschnitt, der im alten TEHG die Bezeichnung 'Handel mit Berechtigungen' trug, wurde in der neuen Fassung entfernt und an dessen Stelle der Abschnitt 'Gemeinsame Vorschriften' mit zehn Paragraphen aufgenommen.

Schwachgasbehandlung und Deponiebelüftung - Möglichkeiten zur Integration in den Emissionshandel
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2011)
Aus geschlossenen Siedlungsabfalldeponien emittiert noch über Jahrzehnte Deponiegas. Nach Abschluss einer energetischen Gasnutzung wäre noch eine langfristige Deponierestgasbehandlung erforderlich, um eine konsequente Vermeidung von Methanemissionen in die Atmosphäre zu gewährleisten. Deponiebetreiber haben Interesse daran bekundet, auf ihrer Deponie eine Deponiebelüftung sowohl als Klimaschutzmaßnahme als auch zur Verbesserung des Deponieverhaltens durchzuführen.

Zur völkerrechtlichen Vereinbarkeit der Einbeziehung des internationalen Luftverkehrs in das Europäische Emissionshandelssystem im Hinblick auf Drittstaaten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2011)
Auf der Grundlage der Emissionshandelsrichtlinie 2003/87/EG1 führte die Europäische Union (EU) Anfang des Jahres 2005 das Instrument des europäischen unternehmensbezogenen Emissionshandelssystem (EU ETS) für das Treibhausgas CO2 (Kohlendioxid) ein und schuf damit eine weitere Möglichkeit, die auf internationaler Ebene dem Kyoto-Protokoll (KP) nach übernommenen Emissionsreduktions- und Begrenzungsverpflichtungen zu erfüllen.

Der Projektmanager nach §2(2) Ziffer5 9.BImSchV - Erfahrungen aus der Praxis von Genehmigungsverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2011)
Eine Vielzahl von Vorhaben industrieller oder landwirtschaftlicher Natur erfordert nach § 4 oder, falls bei bereits genehmigten Anlagen wesentliche Änderungen anstehen, nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) aufwändige Genehmigungsverfahren, die je nach Anlagenart und Standort vielfach die Erteilung weiterer Genehmigungen, Erlaubnisse, Bewilligungen etc. konzentrieren oder in gesonderten Verfahren erforderlich machen.

Zukünftige Überwachung von Industrieanlagen nach der Industrie-Emissionsrichtlinie (IED)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2011)
Bereits nach bisheriger Rechtslage durch die Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) waren die Mitgliedsstaaten zwar angehalten, Neuanlagen nur bei Einhaltung der Bestimmungen über die Besten Verfügbaren Techniken (BVT; im Englischen abgekürzt BAT - Best Available Techniques) zu genehmigen und umweltrelevante Altanlagen auf diese Standards zu überprüfen.

Der Schutz von Anlagenbetreibern vor Informationsansprüchen nach dem UIG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2011)
In Umsetzung der Vorgaben der Aarhus-Konvention und der Umweltinformationsrichtlinie (UIRL) haben der Bundesgesetzgeber 2004 das bestehende Umweltinformationsgesetz (UIG) novelliert sowie die Bundesländer eigene Umweltinformationsgesetze erlassen, die aber im Wesentlichen dem Bundesgesetz entsprechen. In der Zwischenzeit sind erste Erfahrungen mit der Gesetzesnovellierung gesammelt worden, die zeigen, dass der Transparenzgedanke und das Ziel, den Umweltschutz durch mehr Informationen zu verbessern, nicht ausschließlich Motivation für jeden Informationsantrag sind.

Emissionshandelspflicht und Biomasse - Die Ausnahmevorschrift des § 2 Abs. 5 Alt.2 TEHG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2011)
Der Umfang und die Komplexität des Klimaschutzes erfordern nicht nur ein einziges Instrument wie die Förderung des Einsatzes erneuerbaren Energien, sondern eine Vielzahl weiterer Ansätze. Dazu gehört unter anderem auch der Emissionshandel.

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Literaturtip:
 
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