Wertstoffe und Verpackungsabfälle - ein alternatives Duales System

Die Verpackungsverordnung wurde vor dem Hintergrund knapper Deponiekapazitäten sowie die in der Bevölkerung bestehenden Vorbehalte gegen eine Ausweitung der Müllverbrennungs- und Deponiekapazitäten ins Leben gerufen [1]. Damit wurde erstmals seit in Kraft treten des Abfallbeseitigungsgesetzes (1972) das Prinzip der Produktverantwortung und der Kreislaufwirtschaft rechtlich verankert, indem den Inverkehrbringern von Verkaufsverpackungen eine Rücknahme- und Verwertungspflicht für diese Stoffe auferlegt wurde. Dieses Entsorgungssystem ist jedoch administrativ komplex und intransparent. Sowohl kommunale als auch private Verbände teilen dabei die Auffassung, dass auch fünf Novellen die bestehenden Systemschwächen nicht abstellen konnten.

Eine neue Systemarchitektur sollte daher zunächst darauf abzielen, den hohen Grad an Komplexität zu reduzieren und die systemimmanente Gefahr der Unterfinanzierung zu bannen, die der Tatsache geschuldet ist, dass die Systemfinanzierung über Plan- bzw. Lizenzmengen erfolgt, die aufgrund von Fehlwürfen und Trittbrettfahrereffekten naturgemäß von den tatsächlich im System auflaufenden Mengen abweichen. Neben diesen vor allem für die beteiligten Akteure unbefriedigenden Zustand kommt hinzu, dass in der Verordnung bislang keine Lenkungsmechanismen vorgesehen sind, die Anreize zur Erzeugung ökologisch vorteilhafter Produkte sowie zur Nutzung nachhaltiger Verwertungspfade setzen. Vor dem Hintergrund der beschriebenen Probleme wurde im Auftrag der REMONDISGruppe ein Alternativmodell zum bestehenden System der Verpackungsentsorgung konzipiert. Dabei wurden folgende Rahmenbedingungen durch den Auftraggeber vorgegeben.

Erfüllung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes sowie der Abfallrahmenrichtlinie

Wirtschaftliche Tragfähigkeit Behördliche Kontrolle

Einführung CO2-gewichteter Entsorgungsentgelte als ökologische Steuerungskomponente

...

Copyright:	© IWARU, FH Münster
Quelle:	12. Münsteraner Abfallwirtschaftstage (Februar 2011)
Seiten:	8
Preis:	€ 4,00
Autor:	Hon. Prof. Dr.-Ing. Matthias Franke

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