Bedeutung von Emissionshandel und CO2-Abgabe bei der thermischen Abfallbehandlung

Die Hochwasser- und Flutkatastrophen haben den Blick einmal mehr auf die vermuteten Klimaveränderungen gelenkt. Ein stabiles Erdklima ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen für Mensch und Natur. Das Klimagleichgewicht wird seit geraumer Zeit jedoch durch den Konzentrationsanstieg der Treibhausgase, insbesondere durch Kohlendioxid, stark gefährdet.

Das hat auch die internationale Staatengemeinschaft erkannt. Die Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention haben auf der Klimakonferenz im Juli 2001 in Bonn nach zähem Ringen einen Kompromiss angenommen, der nun die Ratifizierung und das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls mit quantitativen Verpflichtungen zur Emissionsreduzierung ermöglicht. Zahlreiche Detailentscheidungen stehen aber noch aus.

Im Rahmen dieses Beitrages soll der Zusammenhang thermische Abfallbehandlung, Klimaschutz und dessen Instrumente im Mittelpunkt stehen. Die thermische Abfallbehandlung ist dabei durch einige Besonderheiten gekennzeichnet, die sie von anderen Branchen unterscheidet. Eine Besonderheit stellt schon der Emittent Kohlendioxid als solches dar. Kohlendioxid ist im engeren Sinne nämlich kein Schadstoff wie zum Beispiel Schwefeldioxid oder Dioxin. Im Gegensatz zu diesen zeigt CO2 praktisch keine lokalen Wirkungen, sondern lediglich globale Effekte.

Die Effekte hängen wiederum davon ab, ob dieses Kohlendioxid aus der Verbrennung von nachwachsenden Rohstoffen und deren Produkten wie Holz, Papier, Textilien usw. oder aus fossilen Quellen und deren Produkten wie Kohle, Erdöl, Erdgas, Kunststoffe usw. stammt. Das erstgenannte Kohlendioxid ist klimaneutral, da die Pflanzen lediglich das Kohlendioxid freisetzen, welches diese in derselben Klimaperiode zuvor eingelagert haben. Das zweitgenannte Kohlendioxid aus fossilen Quellen setzt klimawirksam Kohlendioxid frei, welches langfristig in früheren erdgeschichtlichen Perioden festgelegt wurde.

Zunächst werden nachfolgend die internationalen und nationalen rechtlichen Randbedingungen dargelegt. Darauf aufbauend wird der Zusammenhang thermische Abfallbehandlung und Klimaschutz erörtert und bewertet.



Copyright: © Veranstaltergemeinschaft Bilitewski-Faulstich-Urban
Quelle: 8. Fachtagung thermische Abfallbehandlung (März 2003)
Seiten: 14
Preis: € 7,00
Autor: Prof. Dr.-Ing. Martin Faulstich
Horst Denk
 
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Maßnahmen der Staaten, die dem Klimaschutz unzureichend gerecht geworden sein sollen, sind in der Vergangenheit in Verfahren vor Menschenrechtsorganen der UN geltend gemacht worden.1 Mit der Initiative des Inselstaates Vanuatu vom6.12.2022wird erstmals der Versuch gemacht, den Schutz der Menschenrechte im Klimawandel mit Hilfe des IGH weltweit voranzubringen.